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Weyher

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2020

15. Dezember 2020

Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung den Jahresabschluss 2019 festgestellt. Der Ergebnishaushalt schloss mit einem Jahresüberschuss von 44.325 Euro ab und lag damit um 83.484 Euro über dem im Haushaltsplan angesetzten Verlust von 39.290 Euro. Die Abweichungen gegenüber dem Planansatz sind unter anderem zurückzuführen auf höherer Erträge von Gewerbesteuer (48.095 Euro) und vom Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (18.745 Euro). Diesen Erträge stehen höhere Aufwendungen an Kreis- und Verbandgemeindeumlage und Anpassungen von Sonderposten für den kommunalen Finanzausgleich mit einer Verminderung des Ergebnisses von insgesamt rund 23.000 Euro gegenüber. Da der im Haushaltsplan 2018/2019 noch vorgesehene Neubau einer kommunalen Kindertagesstätte letztendliche nicht realisiert wurde, konnten Sach- und Personalkosten nach Abzug von Kostenbeteiligungen von per Saldo rund 35.500 Euro eingespart werden. Der Forsthaushalt schloss 3.700 Euro schlechter ab als geplant. Weitere Einsparungen gegenüber dem Haushaltsplan von rund 32.500 Euro ergaben sich, da verschiedenen Anschaffungen und Instandhaltungen am Dorfgemeinschaftshaus und an Gemeindestraßen erst im Jahr 2020 abgerechnet oder ausgeführt wurden.

Zur Entlastung der örtlichen Betriebe, die ihre Umsätze aus dem Tourismus direkt oder indirekt erzielen, wurde der Beitragssatz für den Tourismusbeitrag von ursprünglich 7% auf 3,5% herabgesetzt. Hierfür wurde eine entsprechende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen.

Einstimmung folgte der Gemeinderat den Empfehlungen des Ausschusses für Weinbau, Forsten und Umweltschutz vom 07.12.2020 . Er beauftragte Landschaftsarchitekt Kurt Garrecht für die weiteren Leistungsphasen der Maßnahmen zur Durchgrünung des Ortskerns im Bereich vom Rathaus entlang der Modenbachstraße bis zu Glockenbrunnen am westlichen Ortsausgang. Auch die vom Ausschuss bei der Ortsbesichtigung empfohlenen Änderungen zur Planung insbesondere bei der Gestaltung des Platzes am alten Rathaus wurde einstimmig begrüßt. Es wurde in diesem Zusammenhang auch angeregt, in Teilbereichen des Ortskerns das Parken tagsüber zeitlich zu begrenzen. Hierzu soll zu gegebener Zeit noch ein Beschluss gefasst werden.

Ortsbürgermeister Andreas Möwes dankte Robert Klein und Werner Siener, die auf gemeindeeigenen Grundstücken am östlichen Ortsrand verschiedene Obstbäume und Sträucher gepflanzt haben. Die Bepflanzung wurde bereits im Frühjahr mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt und mit finanzieller Unterstützung des Vereins zum Schutz von Umwelt und Natur an der Südlichen Weinstraße ausgeführt. Weiterhin berichtete er über die aktuelle Wiederherstellung von Streuobstwiesen im Naturschutzgebiet „Haardtrand-Hinkelberg“ zwischen Johannisbrunnen und Lourdesgrotte. Auch steht die Gemeinde mit weiteren Grundstückseigentümern am Waldrand in Verhandlungen, damit dort die Entbuschung von Flächen zwischen Weinbergen und Wald in den nächsten Jahren fortgesetzt werden kann.

Zuschuss zur Durchgrünung der Ortslage bewilligt

Das Ministerium des Inneren und für Sport hat Ende November mitgeteilt, dass aufgrund des Förderantrags der Gemeinde eine Zuwendung dem Dorferneuerungsprogramm 2020 „Mehr Grün im Dorf“ bewilligt wird. Es wird eine Zuwendung zur Anteilsfinanzierung mit dem Höchstbetrag von 36.100 Euro gewährt, die auf zuwendungsfähige Gesamtkosten von 45.220 Euro basiert. Die Förderung umfasst das von Landschaftsarchitekt Kurt Garrecht aufgestellte Durchgrünungskonzept für den Bereich Rathausplatz, Friedhof und Modenbachstraße, das durch den Gemeinderat im Oktober einstimmig beschlossen wurde. Da nach dem Förderbescheid mit den Maßnahmen unverzüglich begonnen werden soll, ist es vorgesehen noch in diesem Jahr erforderliche Rodungsmaßnahmen auszuführen. Der Ausschuss für Weinbau, Forsten und Umweltschutz wird in seiner nächsten Sitzung über die weitere Vorgehensweise beraten und Empfehlungen erarbeiten.

Weitere Pflegemaßnahmen im Naturschutzgebiet

01. Dezember 2020

Das Naturschutzgebiet Haardtrand-Hinkelberg wurde 1991 auf einer 26 Hektar großen Fläche ausgewiesen. Es umfasst neben Weinbergsflächen einen ökologisch besonders wertvollen Bereich entlang des Waldrands. Dieser wurde bei der Flurbereinigung Ende der 1970er Jahre nicht oder nur geringfügig verändert, weshalb sich dort noch viele alte Obstgehölze und Trockenmauern befinden. Da seit Jahrzehnten viele dieser Grundstücke nicht mehr bewirtschaftet wurden, sind viele davon mit Gebüsch und Hecken zugewachsen. Die Gemeinde hat ab 2013 mit den Grundstückseigentümern nach und nach Kontakt aufgenommen, um die Situation wieder zu verbessern und Pflegemaßnahmen anzuregen oder zu vermitteln. In Zusammenarbeit mit der Biotopbetreuung des Landes Rheinland-Pfalz und mit finanzieller Unterstützung durch die Obere Naturschutzbehörde konnten dadurch schon mehrere Streuobstwiesen von Gebüsch befreit werden. Die erste durch die Gemeinde angestoßene Maßnahme erfolgte im Winter 2015/2016 auf einer Fläche von insgesamt 67 Ar in der Gewanne Augsborn. Weitere Flächen wurden seither in Eigeninitiative durch Grundstückseigentümer renaturiert. Anschließend erfolgte eine Beweidung mit Schafen oder Eseln. Durch diese Eingriffe und Maßnahmen wird die Artenvielfalt gefördert. Außerdem kann durch die Freistellung der Flächen am Waldrand Schäden durch Wild in den Weinbergen entgegengewirkt werden.

Die Biotopbetreuung wurde 2019 durch die Biologin Petra Jörns aus Rödersheim-Gronau übernommen. Ende letzten Jahres wurde eine Fläche von etwas mehr aus 10 Ar unterhalb des Johannisbrunnens freigestellt. In den nächsten Tagen soll nach Absprache mit den Eigentümern nun eine weitere Fläche in dieser Größenordnung unterhalb des Weges zwischen Johannisbrunnen und Mariengrotte bearbeitet werden. Dabei erfolgt eine Entnahme von Unterholz, Gebüschen, Stangenholz und Jungaustrieben unter Erhaltung von Obstgehölzen und Kastanien. Alle Pappeln sollen dort gefällt und alte tote Obstgehölze belassen werden. Durch Hochasten der randständigen Bäume soll ein Übergang zur südlich angrenzenden Wiese geschaffen werden.

Weiterhin ist in den Wintermonaten noch ein ehrenamtlicher Arbeitseinsatz vorgesehen, um Obstbäume in der Feldgemarkung zu schneiden und welche nachzupflanzen.

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